§ 12 Deutsches Marktüberwachungsforum

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/M%C3%BCG%202021/12#abs-1 Kopieren ⧉(1) Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ein Deutsches Marktüberwachungsforum eingerichtet.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/M%C3%BCG%202021/12#abs-2 Kopieren ⧉(2) Das Deutsche Marktüberwachungsforum dient der strukturierten Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Marktüberwachungsbehörden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/M%C3%BCG%202021/12#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Deutsche Marktüberwachungsforum hat die Aufgaben,

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/M%C3%BCG%202021/12#abs-4 Kopieren ⧉(4) Das Deutsche Marktüberwachungsforum bearbeitet allgemeine übergreifende Themen der Marktüberwachung mit dem Ziel, die Zusammenarbeit des Unionsnetzwerks für Produktkonformität nach Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/1020 mit Vertretern der koordinierenden Kreise mit Vollzugsaufgaben in der Marktüberwachung, Vertretern der obersten Bundes- und Landesbehörden, der Bundesoberbehörden und der Zollverwaltung sowie mit Fachexperten zu verbessern.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/M%C3%BCG%202021/12#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die Geschäfte des Deutschen Marktüberwachungsforums führt die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.